Die SP habe den überrissenen Anspruch, die absolute Mehrheit im Liestaler Stadtrat zu erobern: Dieser Einwand gegen die Kandidatur von Peter Küng ist gelegentlich zu vernehmen. Gerne nehme ich dazu Stellung.
Die SP Liestal stellt gar keinen Anspruch. Ihr ist natürlich bewusst, dass die Wähleranteile keinen zusätzlichen Sitz legitimieren (übrigens für die FDP auch nicht).
Stadtratswahlen sind Persönlichkeitswahlen. Im Stadtrat wird nicht nach Partei abgestimmt. Die Mehrheit der Gemeinderäte in Baselland sind nicht nach Parteienproporz zusammengestellt. Dass das nur dann als Problem bezeichnet wird, wenn es die SP betrifft, ist bezeichnend. Wird die SP nur akzeptiert, wenn sie überall und immer in der Minderheit bleibt?
Nach dem Rücktritt des parteilosen Daniel Muri hätte wieder eine parteilose Kandidatur oder eine aus der (echten) politischen Mitte dem Stadtrat gut getan. Aber es stellte sich niemand zur Verfügung. Auch nicht aus der bisher nicht vertretenen SVP.
So hat die SP in einer Sektionsversammlung entschieden, dass es nicht schon wieder eine Stille Wahl geben soll, das tut der Demokratie auf die Dauer nicht gut. Gerade in der schwierigen Situation, in der sich Liestal heute befindet, ist es nötig, dass die Parteien sich zur Wahl stellen, damit unterschiedliche politische Konzepte öffentlich diskutiert werden können. Die SP fühlt sich den Wahlberechtigten gegenüber in der Pflicht, eine echte Wahl zu ermöglichen.
Die SP ist in der glücklichen Lage, mit Peter Küng einen Kandidaten mit Ideen und Erfahrung zu präsentieren, der mit allen Seiten zusammenarbeiten kann und dem Stadtrat gut tun wird.
Florian Abt, Vize-Präsident der SP Liestal
