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Von Dominique Meschberger |
Ich melde mich aus dem Einwohnerrat, um Dir einen Einblick in den Parlamentsbetrieb und die Arbeit der SP-Fraktion in Liestal zu geben.
Rücktritte aus dem Einwohnerrat und Nachrückende
Lisa Faust aus der Grünen-Fraktion gibt ihren Rücktritt bekannt. Alexandra Muheim und Florian Abt von der SP-Fraktion werden vorgestellt sowie Lena Schenker der Grünen-Fraktion und Benjamin Erni der CVP/EVP/GLP-Fraktion.
Quartierplan-Überweisungen
Zwei Quartierpläne werden an die Bau- und Planungskommission überwiesen. Der Quartierplan «Ziegelhof II» und der QP «Im Oristal». Beide sind sehr interessante Projekte. Der QP «Ziegelhof II» zeichnet sich aus für nachhaltige Vorgaben, unter anderem wird hier Auto-freies Wohnen angeboten. Der QP «Im Oristal» weist eine interessante Mischung von «tiny houses», Gewerbe und Schule auf. Wir geben Fragen an die BPK mit: Entsteht hier bezahlbarer Wohnraum und könnte die neue Schule auf Auto-Abholplätze verzichten und den ÖV auf ihre Fahne schreiben?
Gemeinnütziger Wohnraum
Der Vorstoss kommt von Pascale Meschberger und Sonja Niederhäuser. Wollen wir Vorgaben in dieser Hinsicht machen für zukünftigen Wohnungsbau? Ja, unbedingt finden SP und Grüne. Die Mitte schliesst sich an. Die SVP möchte wie immer keine behördlichen Vorgaben machen. Die Mehrheit der FDP sieht keinen Bedarf und ist zufrieden mit dem Ist-Zustand. Mit glanzvollen 24 Ja-Stimmen überweisen wir das Postulat an den Stadtrat.
Forcierung der Fernwärme
Die SVP hat eine Interpellation eingegeben. Der Ausbau der Fernwärme durch die EBL ist in vollem Gange. Die Stadt ist im Gespräch mit der EBL. Wirtschaftliche Kriterien zählen für die EBL anscheinend sehr stark. Daher werden Hauseigentümer oftmals ausgelassen weil es sich nicht rentiert. Gewünscht wäre durch alle Parteien, dass der Anschluss an die Fernwärme möglichst für alle erschwinglich wäre.
Netto Null 2040 
Eine Motion der SP. Der Stadtrat möchte nur als Postulat übernehmen, weil er kein Gesetz schreiben will, welches Massnahmen mit sich bringt. Er will sich lieber über Strategien unterhalten. Wir bestehen auf einer Motion, denn nur mit Massnahmen kommen wir ein Stückchen vorwärts. Die SVP meint, wir können uns das nicht leisten und Liestal sei zu klein um so grosse Ziele zu erreichen. Die FDP und die Mehrheit der Mitte-Parteien finden, dass Kanton und Bund Vorgaben machen müssen. Es folgt eine lange Diskussion. Es braucht immerhin einen Stichentscheid. Markus Rudin scheint diesen schweren Herzens zu unseren Ungunsten zu entscheiden. Es gibt keine Überweisung an den Stadtrat. Das ist ein trauriges Omen für die Stadt Liestal. Weitere Infos zur Motion.
Buvetten-Förderung 
Dieses Postulat von Anja Weyeneth möchte, dass die Stadt die Förderung von Buvetten in ihrer Allmendverordnung miteinbezieht und damit auch die Gebühren entsprechend anpasst? Die SVP möchte durch die Förderung von Buvetten nicht die bereits leidenden Restautants noch mehr belasten. Die anderen Parteien stimmen mehrheitlich dafür, mit 30 Stimmen. Somit hat die SP ihren zweiten Vorstoss überwiesen.
SP wirkt
Heute wären ausserdem folgende SP-Vorstösse traktandiert
Postulat «Sanierung und Neugestaltung des Fischmarktes und der Mühlegasse» von Peter Küng und Pascale Meschberger
Interpellation «Verkehrssicherheit/ Velowege» von Pascale Meschberger
Zeitlich reicht es heute allerdings nicht, unsere Vorstösse zu behandeln. Bei Fragen und Anregungen kannst Du Dich gerne bei uns melden!
Solidarische Grüsse aus dem Einwohnerrat,
Dominique Meschberger
PS.: Am Samstag Nachmittag/ Abend, den 04.09.2021, findet unser Sommeranlass statt. Bitte beide Termine unbedingt reservieren. Es lohnt sich. Weitere Informationen werden folgen.
