Läbigs Lieschtel Oktober 2015:
Weltweit sind über 60 Millionen Menschen auf der Flucht. immer mehr Flüchtlinge erreichen Europa und die Situation wird durch den kommenden Winter nur verschärft. mit einer steigenden Flüchtlingszahl weltweit ist auch die Schweiz in der Pflicht, schutzbedürftige bei sich aufzunehmen. Zur Beschleunigung vom Asylverfahren entstehen Asylzentren. Man kann dieser Beschleunigung kritisch gegenüberstehen, weil sie auch einen Abbau der Rekursmöglichkeiten bedeutet. Dass aber zusätzliche Platzangebote geschaffen werden müssen, ist unbestritten.
Liestal wird wahrscheinlich Standort eines Bundes-Asylzentrums. Wir sind stolz darauf, wie unsere Bevölkerung auf diese Nachricht reagiert hat. Es gab keine Negativschlagzeilen, daran sieht man: Liestal ist bereit, die Verantwortung zu übernehmen. Das zeigte gerade auch die sachliche Diskussion zum Thema am 26. August im Einwohnerrat. Die Fraktionen der FDP und sogar der SVP, die sonst schweizweit mit der Hetze gegen die Flüchtlinge billig Wahlkampf macht, erklärten sich bereit, die offene Haltung des Stadtrats zu unterstützen. Es zeigt sich hier übrigens auch, wie wertvoll die Institution eines Einwohnerrats ist: Sie versachlicht Diskussionen.
Die SP erklärte, dass Liestal sich nicht vor der Verantwortung drücken darf. Wir dürfen uns nicht darauf beschränken, Zäune zu errichten, sondern wir müssen dem Bund zur Bedingung stellen, dass er für die Asylsuchenden in einem solchen Zentrum erträgliche Lebensbedingungen schafft. Dazu gehören echte Beschäftigungsmöglichkeiten und Bildungsangebote. Unsere Aufgabe muss es sein, schlau damit umzugehen, Begegnungsmöglichkeiten zu schaffen, in den Schulen davon zu profitieren, dass die Welt näher zu uns kommt, sinnvolle Aufgaben auszudenken, welche die Asylbewerber für das Gemeinwohl erledigen können. Wir müssen vom Bund fordern, dass er die Voraussetzungen schafft, damit ein solches Asylzentrum von der Bevölkerung akzeptiert und nicht zur Belastung wird. Und das heisst, dass die Asylbewerber anständig behandelt werden und den Aufenthalt im Zentrum sinnvoll gestalten können. Dafür braucht es mehr als einen Basketballkorb und ein Fussballtor.
Liestal hat gute Erfahrung mit Bundesinstitutionen wie der Kaserne oder der Zollschule gemacht. Würde Liestal tatsächlich zum Standort eines solchen Zentrums, bringt auch dieses Vorteile für unsere Kleinstadt. Auf der einen Seite gibt es eine Entlastung bei den Sozialhilfekosten, da für Liestal die heute gültige Aufnahmequote nicht mehr gelten würde. Andererseits schafft ein solches Zentrum auch über hundert neue Stellen Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass sich Liestal mit Würde und Besonnenheit den Fragen und Herausforderungen der Gegenwart stellt – wir wollen Probleme lösen helfen, nicht verdrängen.
Ein Beitrag von Anna Toebak, Nationalratskandidatin JUSO BL und Bernhard Bonjour Einwohnerrat Liestal
