Der Abstimmungssonntag führte zu Ernüchterung in unseren Reihen. Bald zeichnete sich ab: Die Konzernverantwortungsinitiative würde nicht angenommen werden; trotz einem Volksmehr konnte das Ständemehr nicht erreicht werden. Die Enttäuschung ist gross, dass sich dieses starke Zeichen zum Schutz von Mensch und Umwelt an der Urne knapp nicht durchgesetzt hat. Wir sind aber zuversichtlich, dass sich das Bewusstsein für die Problematik dieses Themas in unserer Gesellschaft deutlicher abzeichnet als vor der Initiative und die Verantwortung von Konzernen in Zukunft ein wichtiges Thema bleiben wird. Und wir freuen uns über das grosse Engagement, welches diese Initiative in der Bevölkerung hervorgerufen hat.
Auch die Kriegsgeschäfte-Initiative hatte vor dem Volk einen schweren Stand. Mit grossem Bedauern müssen wir das Resultat für ein «Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» akzeptieren. Wenn auch das Resultat nicht erfreulich ist, hat auch hier die Initiative ein gesellschaftliches Thema zu Diskussionen angeregt und einen Beitrag zur Sensibilisierung geleistet.
Für den Kanton Basel-Landschaft können wir aber einen grossen Erfolg verbuchen: Die Corona-Geschäftsmieten wurde angenommen. Im Mai hat SP-Präsident Adil Koller diesen Vorstoss im Landrat durchgebracht. Mit Freude und Stolz über das Resultat – 44’026 Ja zu 35’675 Nein Stimmen – kann nun in dieser aussergewöhnlichen Zeit solidarische Hilfe geleistet werden. Wir hoffen, dass sich viele Betroffenen freiwillig für diese Umsetzung zusammenfinden.
Nächsten Abstimmungen folgen und je nach Situation können im neuen Jahr spannende Veranstaltungen durchgeführt werden. Wir zählen weiterhin auf Eure Unterstützung. Für alle statt für wenige. Willst du dich ebenfalls engagieren? Dann werde jetzt Mitglied oder Sympi.
